Bernhard: SPD-Forderung zeugt von Unkenntnis - Lebensmittelkontrolle gut aufgestellt
Pressemitteilung Nr. 46/08
Datum: 26.02.2008
Die Lebensmittelkontrolle in Bayern ist gut aufgestellt. Der Personal-Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach dem Gießkannenprinzip erteilte Verbraucherschutzminister Otmar Bernhard eine klare Absage.
+++ Die Lebensmittelkontrolle in Bayern ist gut aufgestellt. Der Personal-Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach dem Gießkannenprinzip erteilte Verbraucherschutzminister Otmar Bernhard eine klare Absage. Bernhard: Die SPD zeigt einmal mehr ihre Unkenntnis der Situation. Für die Lebensmittelüberwachung in Bayern stehen bereits rund 1.800 staatliche und kommunale Stellen zur Verfügung. Wahllos auf die Landratsämter 1 bis 2 zusätzliche Stellen zu verteilen, bringt kein wirksames Plus an Lebensmittelsicherheit. In einer immer internationaler und technologischer werdenden Branche braucht es vielmehr Spezialisten und Koordinatoren. Wir haben daher die Regierungen und die Spezialeinheit Lebensmittelsicherheit um insgesamt 65 Stellen verstärkt. Insbesondere mit der Spezialeinheit kommt in Bayern seit Juli 2006 eine hoch spezialisierte Truppe zum Einsatz. Sie unterstützt die Behörden vor Ort in Fällen von besonderer oder überregionaler Bedeutung, die ein koordiniertes Handeln erfordern. Ihre Mitglieder wurden zu Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft erklärt. Zugezogen wurden auch Experten aus Finanzverwaltung und Polizei mit Ermittlungserfahrung aus dem Bereich Wirtschaftskriminalität. Die Spezialeinheit hat im Jahr 2007 insgesamt 178 Lebensmittel- und Kosmetikbetriebe kontrolliert. +++Der Freistaat hat laut Bernhard die Optimierung der Lebensmittelsicherheit umfassend vorangetrieben: Die Zuständigkeiten wurden bereinigt; das Kontrollpersonal wechselt regelmäßig das Kontrollgebiet; flächendeckend wurde ein Qualitätsmanagementsystem eingeführt. Seit Ende 2007 arbeiten alle in Bayern für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Behörden mit der einheitlichen Überwachungs-EDV TIZIAN.