Glauber: Ministerium übernimmt Aufsicht über KBLV

Evaluierung der Strukturreform ist wichtiger Teil des Kontrollkonzepts 2030

Pressemitteilung Nr. 118/22

Die Lebensmittelüberwachung und das Veterinärwesen in Bayern werden weiter gestrafft. Dazu wurde die Aufsicht über die Spezialbehörde KBLV (Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen) direkt dem Verbraucherschutzministerium unterstellt. Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber begründete diese Entscheidung heute in München: "Die Welt wird immer komplexer. Das gilt auch für den Lebensmittel- und Veterinärbereich. Deswegen gehen wir weiter voran und arbeiten mit Hochdruck an einem Vollzugskonzept für die Zukunft. Damit wollen wir den Verbraucher- und Tierschutz auf ein neues Niveau heben. Das Kontrollkonzept 2030 greift von der Ausbildung bis hin zur Planung, Dokumentation, Auswertung und Steuerung der Kontrollen alle relevanten Aspekte auf. Als einen weiteren Schritt haben wir unsere Spezialbehörde KBLV noch enger an das Ministerium angebunden. Unser Ziel ist eine schlagkräftige Lebensmittelüberwachung und Veterinärverwaltung in Bayern."

 

Die Strukturreform des Gesundheitlichen Verbraucherschutzes mit der Gründung der KBLV am 1. Januar 2018 ist ein Erfolg in der amtlichen Überwachung. Dies zeigt der Evaluierungsbericht einer renommierten Unternehmensberatung. Glauber: "Die Strukturreform mit einer neuen Spezialbehörde hat sich bewährt. Wir werden das System für die Menschen in Bayern und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Lebensmittelüberwachung und Veterinärverwaltung fortlaufend weiter optimieren." Der Abschlussbericht hat auch Potential für Anpassungen aufgezeigt, die insbesondere in zwei Punkten bereits vollzogen wurden: Die Aufsicht über die KBLV sollte insbesondere aus Entlastungsgründen vom Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) auf eine andere Verwaltungseinheit übertragen werden. Der zweite Punkt bezieht sich auf die Dachstelle Export, die wichtige Aufgaben bei Exporten in Drittstaaten übernimmt. Das Gutachten empfiehlt, die Dachstelle von der KBLV wieder in das LGL einzugliedern. Sowohl die Übertragung der Aufsicht über die KBLV auf das Verbraucherschutzministerium als auch die Eingliederung der Dachstelle von der KBLV in das LGL sind bereits umgesetzt worden.

 

Die KBLV ist Bayerns zentrale Spezialbehörde für Lebensmittelsicherheit und Tierschutz mit Sitz in Kulmbach und Standorten in Buchloe, Oberding und Nürnberger Land. Die KBLV verfügt mittlerweile insgesamt über mehr als 100 Stellen. Bisher lag die Rechts- und Fachaufsicht über die KBLV beim LGL. Neben der KBLV wurde auch die Lebensmittel- und Veterinärverwaltung in der Fläche weiter gestärkt. Es wurden neue Stellen an der KBLV, bei den Veterinärämtern sowie neue Springer-Stellen bei den Bezirksregierungen geschaffen, um Landratsämter im Bedarfsfall zusätzlich unterstützen zu können.

 

Eine Zusammenfassung des Evaluierungsberichts zur Strukturreform des gesundheitlichen Verbraucherschutzes ist veröffentlicht unter Evaluierung der Strukturreform des Gesundheitlichen Verbraucherschutzes (bayern.de).